KLARTEXT
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
AGB | Stand: 05.03.2024
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die über den Online-Shop
der OC Books ! / Berlin Media Brands & Distribution GmbH (im Folgenden: OC Books !) auf
www.arafat-abou-chaker-klartext.de abgeschlossenen Verträge zwischen dem Kunden und OC
Books!
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1
Kunden können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.1.1
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.1.2
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.
1.2
Vertragssprache ist Deutsch.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1
Die auf der Website von OC Books ! / arafat-abou-chaker-klartext.de aufgeführten Produkte und
Leistungen sind unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes
durch den Kunden dar.
2.2
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen “Warenkorb” mit Betätigung der Schaltfläche
“Kaufen” gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über den/die in diesem Warenkorb
enthaltenen Artikel ab.
2.3
Den Zugang der Bestellung wird OC-Books ! dem Kunden gegenüber unverzüglich per
E-Mail bestätigen (sog. Zugangsbestätigung). Diese automatische Zugangsbestätigung stellt noch
keine verbindliche Annahmeerklärung dar.
2.4
OC Books ! ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von zwei Werktagen nach
Eingang der Bestellung anzunehmen. Der Vertrag kommt zustande mit dem Zugang der
Auftragsbestätigung durch OC Books ! beim Kunden oder dem Versenden der Ware.
3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird gespeichert; er ist nach Absendung der Bestellung jedoch nicht mehr über die
Website abrufbar. OC Books ! wird dem Kunden allerdings den Inhalt des Vertrages in Textform
gesondert mitteilen.
4. Preise / Zahlungsbedingungen
4.1
Alle ausgewiesenen Preise stellen Gesamtpreise dar – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile
einschließlich anfallender Umsatzsteuer.
4.1.1
Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Kaufpreise zuzüglich Liefer- und
Versandkosten; deren Höhe richtet sich, soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, nach
den folgenden Angaben:
Lieferungen innerhalb Deutschlands:
Die Liefer- und Versandkosten für Lieferungen innerhalb Deutschlands sind kostenlos.
Lieferungen von Waren ins Ausland:
Die Liefer- und Versandkosten betragen EUR 9,90 für Lieferungen ins Ausland nach Österreich und in
die Schweiz.
4.1.2
Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern (z.B. im Falle eines
innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) durch den Kunden zu zahlen sein.
4.2
OC Books! akzeptiert die innerhalb des Online-Shops im Einzelnen mit aufgeführten
Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung
stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.
5. Liefer- und Versandbedingungen / Gefahrtragung
5.1
Die Auslieferung der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt – wenn nicht im Einzelfall etwas anderes
vereinbart ist – auf dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Der Kunde hat
die Lieferanschrift richtig und vollständig anzugeben. Sollte der Kunde schuldhaft fehlerhafte oder
unvollständige Adressdaten hinterlegt haben und es dadurch bei OC Books ! zu zusätzlichen Kosten
(so etwa ein vom Transportunternehmen für die Rückbeförderung unzustellbarer Sendungen
erhobenes Rücksendeentgelt oder bei erneuter Zusendung zusätzlich anfallende Versandkosten)
kommen, hat der Kunde diese zu erstatten.
5.1.1
Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt innerhalb von zwei Werktagen nach
Zahlungseingang. Die Lieferfrist, innerhalb derer das Transportunternehmen die Waren ausliefert,
beträgt somit zwei bis vier Werktage nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammenhang mit dem
Artikelangebot wird auf eine kürzere oder längere Frist ausdrücklich hingewiesen.
5.2
Versendet OC Books ! auf Verlangen des Kunden die verkaufte Sache nach einem
anderen Ort als dem Erfüllungsort, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald OC Books ! die
Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten
Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Bei Kunden, die Verbraucher sind, gilt dies mit der Maßgabe,
dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung nur dann auf den
Verbraucher übergeht, wenn der Verbraucher den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt hat und
OC Books ! dem Verbraucher diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt hat. In anderen Fällen
geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit der Übergabe
der Ware an den Kunden auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug
der Annahme ist.
6. Widerrufsrecht und -folgen
Verbrauchern steht, mit den unten genannten Ausnahmen, bei Fernabsatzverträgen ein
Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, ihre
Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OC Books ! / Berlin Media Brands & Distribution
GmbH, Mühlenstraße 8a, 14167 Berlin – Deutschland / E-Mail: bestellung@oc-books.de) mittels einer
eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen
etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung
der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist.
7. Rechte des Kunden bei Mängeln der Kaufsache (Gewährleistung)
Kunden stehen beim Kauf von Waren gesetzliche Mängelhaftungsrechte für die Waren zu. Kunden
haben bei Mängeln einer (Kauf-)Sache das Recht, Gewährleistungsrechte geltend zu machen – dies
nach den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Keine Gewährleistung besteht im Fall von
Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels durch den
Kunden entstanden sind.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1
Warenlieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von OC Books !.
8.2
Der Kunde ist verpflichtet, Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.
8.3
Der Kunde ist während des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, OC Books ! einen Zugriff Dritter auf die
Ware (z.B. im Falle einer Pfändung) sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware
unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur
Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich sind. Dritte sind auf das fremde Eigentum
hinzuweisen. Einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der
Kunde während des Eigentumsvorbehalts unverzüglich anzuzeigen.
8.4
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ist OC Books ! berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten
und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.
9. Online-Streitbeilegung / Alternative Streitbeilegung
9.1
Die Europäische Kommission stellt nach der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über eine interaktive
Website, auf die in allen Amtssprachen der Organe der Europäischen Union elektronisch zugegriffen
werden kann, eine Europäische Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen in der
Europäischen Union wohnhaften Verbrauchern und in der Europäischen Union niedergelassenen
Unternehmern zur Verfügung, die sich aus dem Online-Verkauf von Waren oder der Online-
Erbringung von Dienstleistungen ergeben (sog. OS-Plattform / URL:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/). Um eine Beschwerde auf dieser sog. OS-Plattform
einzureichen, haben Verbraucher ein elektronisches Beschwerdeformular auszufüllen. Die einzelnen
Informationen, die beim Einreichen einer Beschwerde obligatorisch anzugeben sind, werden im
Anhang der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 aufgeführt.
9.2
OC Books ! ist nicht verpflichtet an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
gemäß dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) teilzunehmen.
10. Schlussbestimmungen
10.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.1.1
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt
die Rechtswahl nach Ziffer 10.1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.
10.1.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den
internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
10.2
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der
Geschäftssitz von OC Books ! . Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis von OC Books ! , auch das Gericht an
einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
OC Books ist ein Imprint der
Berlin Media Brands & Distribution GmbH
Geschäftsführer: Thomas Müller
Kurfürstendamm 14
10719 Berlin
Internet: www.oc-books.de
USt-Ident.Nr.: DE160924829
Handelsregister: Berlin Charlottenburg (HRB 92471)